THC-Substanzen und ihre Legalität in den Niederlanden

Die Niederlande sind bekannt für ihre liberale Drogenpolitik, insbesondere im Bezug auf Cannabis. Obwohl oft fälschlicherweise angenommen wird, dass Cannabis in den Niederlanden legal ist, ist die Realität komplexer. Seit 1976 wird der Verkauf und Konsum kleiner Mengen in Coffeeshops zwar "gedoogd" - also geduldet - aber Anbau und Großhandel waren bisher illegal. Diese Grauzone führte zu einer Reihe von Problemen, darunter die Verwicklung der organisierten Kriminalität.

Das Pilotprojekt zum legalen Cannabis-Anbau

Um die Rechtslage zu verbessern und die Drogenkriminalität zu bekämpfen, startete die niederländische Regierung 2019 ein Pilotprojekt zum legalen Cannabis-Anbau. Seitdem wurden die Rahmenbedingungen ausgehandelt. Im Rahmen dieses Projekts werden Anbau und Handel in elf Kommunen erlaubt, darunter Amsterdam-Oost, Arnheim, Groningen, Breda, Maastricht und Tilburg. Alle Coffeeshops in den teilnehmenden Kommunen müssen an dem Experiment teilnehmen.

Die Coffeeshops werden während des Experiments von zehn zertifizierten Anbaubetrieben beliefert und dürfen auch mehr als die bisher zulässige Höchstmenge von 500 Gramm Cannabis einlagern. Alle anderen gesetzlichen Vorschriften bleiben gleich: Erlaubt ist der Verkauf von maximal fünf Gramm Haschisch oder Marihuana pro Person und Tag. Der Verkauf an Minderjährige ist verboten - genauso wie der Verkauf und Konsum von Alkohol und harten Drogen.

Ziele des legalen Anbaus

Das legal angebaute Cannabis wird streng kontrolliert und getestet, damit Verbraucher genau wissen, wie stark die Droge ist. Gemessen wird der Gehalt der Wirkstoffe THC und CBD. Es wird auch kontrolliert, ob das Cannabis gesundheitsschädliche Schwermetalle oder das Schimmelpilz-Gift Aflatoxin enthält. Die Coffeeshop-Betreiber hoffen neben rechtlicher Klarheit auf eine Qualitätsverbesserung. Bisher wussten sie oft wenig über die Qualität ihrer Ware. Manchmal enthielt das Cannabis Pestizide oder Zusatzstoffe zur Steigerung des Gewichts. Die Kommunen hoffen auf einen Rückgang der Kleinkriminalität und anderer negativer Folgen der Toleranzpolitik.

Das Experiment wird engmaschig überwacht und nach vier Jahren ausgewertet. Die Regierung wird auf der Grundlage dieser Ergebnisse und anderer Faktoren über die Zukunft der niederländischen Coffeeshop-Politik entscheiden.

Die Kehrseite der Medaille

Für Komplikationen könnte der Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders sorgen: Seine PVV hat angekündigt, die Toleranzpolitik zu beenden, die Coffeeshops zu schliessen und sich für «drogenfreie Niederlande» einzusetzen.

Widersprüche in der niederländischen Drogenpolitik

Die niederländische Drogenpolitik ist voller Widersprüche. Coffee-Shops dürfen zwar Cannabis verkaufen, doch die Produktion der Droge ist nicht gestattet. Diese Kombination von toleriertem Verkauf und ungeregelter Produktion hat eine illegale Cannabis-Industrie entstehen lassen. Illegale Produktionsstätten gibt es in Wohnungen, Dachböden und Garagen im ganzen Land, die Polizei hebt jährlich 6000 Hanfplantagen aus.

Der emeritierte Strafrechtsprofessor Cyrille Fijnaut von der Universität Tilburg spricht von einem riesigen Problem mit der organisierten Kriminalität. Laut Schätzungen soll die illegale Cannabis-Industrie allein in Tilburg 600 bis 700 Millionen Euro pro Jahr umsetzen, was etwa dem Budget der Stadt mit 200 000 Einwohnern entspricht.

Die Behörden in der Region kämpfen mit einer Task-Force dagegen an, dass weite Teile der Bevölkerung ins organisierte Verbrechen abgleiten, aus dessen Fängen sie sich kaum mehr befreien können. Laut Willem van Hooijdonk, Polizeisprecher der Cannabis-Einheit für Tilburg, sucht die Polizei aufgrund von Tipps nach Hinweisen wie einem enormen Stromkonsum, der auf den wärme- und licht-intensiven Anbau hindeutet. Vier von fünf Razzien in Tilburg sind erfolgreich.

Bei einem Kilopreis von bis zu 4000 Euro bringt eine mittlere Cannabis-Plantage mit 100 Pflanzen 60 000 Euro im Jahr ein. Laut van Hooijdonk sind es die Aussicht aufs schnelle Geld oder Schulden, welche die Menschen in die Arme der Mafia treiben.

Legalisierung als Ausweg?

Würde eine Legalisierung von Cannabis oder zumindest die Regulierung der Produktion der Mafia die Geschäftsgrundlage entziehen? Ja, sagt Vera Bergkamp, drogenpolitische Sprecherin der sozialliberalen Partei D66. Gemäss einem Gesetzesentwurf der Partei sollen Cannabis-Produzenten staatliche Lizenzen erhalten und alle Coffee-Shops im Land beliefern. Laut Bergkamp würde dies eine Qualitätskontrolle ermöglichen, den illegalen Markt austrocknen und dem Staat zu Steuereinnahmen und Einsparungen beim polizeilichen Drogenkrieg verhelfen, ohne dass die Produktion formell legalisiert würde.

Der Strafrechtler Cyrille Fijnaut hingegen, der als Gegner der Coffee-Shops bekannt ist, warnt vor falschen Hoffnungen. Er argumentiert, die Mafia bestünde nach einer Regularisierung weiter, da ein grosser Teil der Cannabis-Produktion exportiert wird. Abnehmer sitzen vor allem in den Nachbarländern Frankreich, Belgien und Deutschland. Im grenzfreien Europa müsse unbedingt eine gesamteuropäische Cannabis-Regelung gesucht werden.

In den Niederlanden hingegen wurde Ende September bekannt, dass Bergkamp für ihren Regulierungsvorschlag nun in der zweiten und wichtigeren der beiden Parlamentskammern eine hauchdünne Mehrheit hinter sich weiss. Unterstützt wird sie auch von den mitregierenden Sozialdemokraten, obwohl die Regierung des rechtsliberalen Ministerpräsidenten Mark Rutte die Vorlage ablehnt. Insofern könnte bereits vor den Parlamentswahlen Bewegung in die politische Debatte kommen.

Im Küstenstaat beginnt ein Experiment: Damit niederländische Coffeeshops in Zukunft kein illegales Cannabis mehr beziehen müssen, startete ab dem 16. Dezember 2023 ein Experiment im Küstenstaat: In den Städten Tilburg und Breda wird erstmals legales, in den Niederlanden kultiviertes Gras verkauft.

Die Backdoor-Problematik: In den Niederlanden ist (trotz landläufigen Irrtums) der Anbau und Besitz von Cannabis lediglich geduldet, nicht aber legal. Das hat zur Folge, dass Coffeeshops zwar geduldet Cannabisprodukte verkaufen dürfen, jedoch nur von illegalen Produzenten beliefert werden können. Diese politische bzw. rechtliche Grauzone wird als Backdoor-Problematik bezeichnet, da der Ankauf von Marihuana und Haschisch für die Shops sozusagen nur durch die Hintertür möglich ist.

Die Antwort auf die Frage, ob man mit CBD-Produkten legal reisen kann, hängt vom Abreise- und Zielland sowie von den spezifischen Vorschriften für CBD ab. Um Missverständnisse oder Kontrollen zu vermeiden, ist es besser, CBD-Öl anstelle von Blüten zu verwenden. Reisen mit CBD in Frankreich ist möglich, aber nur unter bestimmten Bedingungen. CBD ist nur dann legal, wenn das Endprodukt keine nachweisbaren Spuren von THC enthält und aus zugelassenen Hanfsorten mit einem THC-Gehalt von weniger als 0,3 % gewonnen wurde. Der Verkauf von rohen Blüten und Blättern ist hingegen weiterhin verboten.

In den Niederlanden erfordert das Reisen mit CBD besondere Aufmerksamkeit. CBD-Produkte sind nur dann legal, wenn sie weniger als 0,05 % THC enthalten, ein Grenzwert, der weit unter dem liegt, der in anderen Ländern gilt. In Schweden gelten sehr strenge Vorschriften für CBD. Die schwedische Agentur für Medizinprodukte betrachtet CBD als verschreibungspflichtiges Medikament. Darüber hinaus hat eine Entscheidung des Obersten Schwedischen Gerichtshofs CBD-Öle, die auch nur die geringste Spur von THC enthalten, als Betäubungsmittel eingestuft.

In Ländern außerhalb Europas gelten oft strengere Regeln. Aus Hanf gewonnenes CBD mit weniger als 0,3 % THC ist in den USA seit der Verabschiedung der Farm Bill im Jahr 2018 auf Bundesebene legal. Allerdings ist das Reisen mit CBD durch das Land nicht immer so einfach, wie es scheint. In Kanada sind Cannabis und CBD für Erwachsene zwar legal, aber es ist illegal, Cannabis in jeglicher Form, einschließlich CBD-haltiger Produkte, ohne eine gültige Genehmigung oder eine von Health Canada erteilte Ausnahmegenehmigung zu importieren oder zu exportieren. Dieses Verbot gilt sogar für Produkte, die kein THC enthalten.

In Australien ist die Verwendung von CBD-Produkten nur in einem medizinischen Rahmen legal und erfordert eine gültige ärztliche Verschreibung. CBD ist in Japan nur unter der Bedingung legal, dass es absolut keine Spuren von THC enthält. Der Besitz, die Verwendung und die Einfuhr von CBD sind in den Vereinigten Arabischen Emiraten, einschließlich Dubai, strengstens untersagt.

Das Wellness CBD Öl von Naturalpes, ein CBD-Produkt, das kein THC enthält, zeichnet sich durch seine Qualität aus, ist THC-frei und entspricht den schweizerischen und europäischen Vorschriften. Wenn Sie mit CBD reisen, sollten Sie THC-freie Öle wie das Wellness-Öl von Naturalpes wählen, um Risiken im Zusammenhang mit örtlichen Vorschriften zu vermeiden.

Obwohl die Schweiz Gesetzgebung zur Verwendung von Marihuana bei weitem prohibitiv ist, sind nicht alle europäischen Länder auf dem gleichen Niveau. Einige Länder haben sowohl den Gebrauch als auch den Anbau von Cannabis CBD sowie Cannabis mit hohem THC- Gehalt ermöglicht … Während andere noch strengere Richtlinien als in Schweiz haben.

Luxemburg wird höchstwahrscheinlich das erste Land in Europa sein, das die Produktion und den Konsum von Marihuana für den persönlichen Gebrauch vollständig legalisiert.

In Spanien ist die Legalität von Cannabis eine ziemlich verwirrende Tatsache. Obwohl der Besitz von Gras illegal ist, wird das Gesetz nur an öffentlichen Orten durchgesetzt. Darüber hinaus trifft jede spanische Region unabhängige Entscheidungen in Bezug auf den Besitz und die Verwendung von Cannabis, so dass es in Katalonien die sehr berühmten „Cannabis Social Clubs“ gibt.

In Italien darf Cannabis nur legal eingenommen werden, wenn dies von einem Arzt verschrieben wurde. Der Freizeitgebrauch von Marihuana, einschließlich CBD-Gras, wurde allerdings entkriminalisiert und wird als Ordnungswidrigkeit bestraft.

Portugal hat den Besitz und den Konsum aller Drogen im Jahr 2001 entkriminalisiert, obwohl der Besitz von mehr als 25 Gramm Cannabis immer noch mit Gefängnis verfolgt werden kann. Portugal legalisierte medizinisches Marihuana im Jahr 2018.

Die Schweiz hat 2013 den Besitz kleiner Mengen Marihuana entkriminalisiert: Wenn eine Person mit weniger als 10 Gramm auf frischer Tat ertappt wird, erhält sie eine Geldstrafe, nichts weiter. Gras bleibt jedoch weiterhin eine illegale Substanz und wurde vorerst nicht legalisiert. Trotzdem hat die Schweiz seit 2011 den Handel mit CBD-Gras mit THC unter 1% zugelassen und eine Änderung ihres Drogengesetzes genehmigt.

Luxemburg ist der einzige europäische Staat, der sich der vollständigen Legalisierung von Cannabis nähert. Andere, einschließlich Schweiz, haben eine schwankende Position, die manchmal zu Nein und manchmal zu Ja tendiert.

Die europäische Cannabislandschaft im Wandel

Die europäische Cannabislandschaft erlebt einen beispiellosen Wandel. Die Schweiz setzt ihre Pilotprojekte zur kontrollierten Legalisierung fort. Diese Nationen versuchen, ihren eigenen Fahrplan zu entwerfen. Zwischen schrittweiser Entkriminalisierung und strenger Regulierung orientiert sich Europa an einem maßvollen Ansatz. Seit 2021 hat die Schweiz mehrere Pilotprojekte gestartet. Diese Programme ermöglichen den legalen Verkauf von Freizeit-Cannabis an Erwachsene. Diese Experimente sind zeitlich und räumlich begrenzt. Sie finden in Städten wie Zürich, Basel und Genf statt.

Das Ziel ist klar. Zunächst sollen wissenschaftliche Daten über den Konsum gesammelt werden. Zweitens sollen die gesundheitlichen und sozialen Auswirkungen bewertet werden. Das Schweizer Modell beruht auf mehreren Grundprinzipien:

• Strenge Regulierung der Produktion: Nur zugelassene Produzenten dürfen das für Pilotprojekte bestimmte Cannabis anbauen.
• Strenge Qualitätskontrollen
• Medizinische und wissenschaftliche Betreuung: Die Teilnehmer der Programme werden medizinisch betreut.
• Geografische und demografische Begrenzung: Die Projekte beziehen sich auf eine begrenzte Anzahl von Teilnehmern. Sie müssen in den Pilotgebieten ansässig sein.
• Prävention und Bildung: Informationskampagnen begleiten diese Experimente systematisch.

Deutschland hat ein wichtiges Gesetz verabschiedet, das den Besitz und den Anbau von Cannabis für den persönlichen Gebrauch erlaubt. Die erste Phase ist seit April 2024 in Kraft. Sie erlaubt Erwachsenen den Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis in der Öffentlichkeit. Die zweite Phase ist für 2025 geplant. Sie soll in einigen Städten Pilotprojekte zum kontrollierten Verkauf einführen.

Paradoxerweise befinden sich die Niederlande, die mit ihren berühmten Coffeeshops Vorreiter der Toleranz gegenüber Cannabis sind, heute in einer schwierigen Lage. Angesichts dieses Widerspruchs hat die niederländische Regierung 2021 in zehn Gemeinden ein Experiment gestartet, um eine "geschlossene Kette" zu schaffen, in der Produktion, Vertrieb und Verkauf alle legal und reguliert sind.

Malta war das erste Land in der Europäischen Union, das im Dezember 2021 Cannabis für den Freizeitgebrauch legalisierte und Besitz, Eigenanbau und Konsumclubs erlaubte.

Die Tschechische Republik bereitet aktiv eine Reform für 2025 vor, die den Verkauf von Cannabis in speziellen Apotheken erlauben könnte.

Die Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten führen zu rechtlichen Grauzonen, insbesondere in Grenzregionen. Die Suchtstoffübereinkommen der Vereinten Nationen sind für die Unterzeichnerstaaten immer bindend. Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen auf junge Menschen, die Verkehrssicherheit und die psychische Gesundheit stehen weiterhin im Mittelpunkt der Debatte.

Die nächsten zwei Jahre werden für die Zukunft von Cannabis in Europa entscheidend sein. Die Auswertung der schweizerischen und deutschen Pilotprojekte, der wirtschaftliche Druck, die Entwicklung der öffentlichen Meinung und die Neueinstufung von Cannabis durch die WHO werden eine wichtige Rolle spielen.

Das Europa des Cannabis zeichnet sich allmählich ab, nicht nach dem Modell einer brutalen Liberalisierung, sondern nach einem maßvollen, wissenschaftlichen und pragmatischen Ansatz, für den die Schweiz eine Vorreiterrolle einnimmt. Wenn die Ergebnisse der laufenden Pilotprojekte die in sie gesetzten Hoffnungen bestätigen, könnten wir bis 2030 eine europäische Harmonisierung rund um ein strenges, aber realistisches Regulierungsmodell erleben. Die Frage ist nicht mehr so sehr, ob Europa Cannabis legalisieren wird, sondern wie es das tun wird.

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